Beschreibung
Politik braucht allgemein anerkannten Erfolg, um Vertrauen der Bevölkerung zu schaffen oder zu stabilisieren. Erfolg lässt sich gut ausloten, wenn man die Gesetze als das zentrale Intrument der Politik zur Gestaltung sozialer Prozesse betrachtet, die meist die Mehrheit der Bevölkerung beschließt und die oft die Ziele expliziert, die man mit dem Gesetz anstrebt. Daher behandeln wir hier einige bedeutsame Politikfelder und Gesetze unter dieser Perspektive, von der Schuldrechtsmodernisierung von 2001, der Abnahmefiktion und der Sicherungsgrundschuld über das Gesundheitsrecht und das EU-Wettbewerbsrecht bis hin zum Umweltschutz. Der Grad der Zielerreichung ist auch Maßstab für den Erfolg.
Inhalt
1 Die Schuldrechtsmodernisierung von 20012 Die Abnahmefiktion3 Die Sicherungsgrundschuld seit 20084 Die Baurechtsreform 2018 und die Verbraucher5 Die Bodenrechtsreform (Bodenwertzuwachssteuer)6 Das Arbeitsrecht - Die neue Entsenderichtlinie der EU von 20187 Das Umgangsrecht8 Das Gesundheitsrecht9 Das SGB XII (Sozialgesetzbuch)10 Das Wettbewerbsrecht der EU11 Das Agrarrecht der EU12 Das nationale Recht internationaler Wirtschaftsbezie-hungen13 Das Internationale Privatrecht und dessen Grenzen14 Das Medienrecht15 Die Freiheit von Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG)16 Das Staatsziel Umweltschutz17 Resümee: Über die Bedingungen des Erfolgs von planender PolitikAbkürzungenDie Autoren
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Da E-Books nur für eine begrenzte Zeit – in der Regel 6 Monate – herunterladbar sind, sollten Sie stets eine Sicherheitskopie auf einem Dauerspeicher (Festplatte, USB-Stick oder CD) vorsehen. Auch ist die Menge der Downloads auf maximal 5 begrenzt.
